RECHTLICHE HINWEISE
RECHTLICHE
HINWEISE
ALLGEMEINE ZUGRIFFS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER PORTALE VON ECOVIDRIO
- GEGENSTAND
- ZUGRIFF UND SICHERHEIT
III. NATUR UND ORDNUNGSGEMÄSSE NUTZUNG DER INHALTE UND DIENSTLEISTUNGEN
- AUSSCHLUSS VON GEWÄHRLEISTUNGEN UND HAFTUNG
- EIGENTUMSRECHTE AN DEN INHALTEN
- DATENSCHUTZERKLÄRUNG
VII. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
- GEGENSTAND
Dieser rechtliche Hinweis regelt die Nutzung der Portale und/oder Websites, die Eigentum der SOCIEDAD ECOLÓGICA PARA EL RECICLADO DE LOS ENVASES DE VIDRIO (im Folgenden ECOVIDRIO) sind, darunter www.banderaverde.es, die dazu dient, der Öffentlichkeit sowohl korporative als auch allgemein interessante Informationen über das Recycling von Glas zugänglich zu machen und eine Reihe von Dienstleistungen (Wettbewerbe, Spiele usw.) zu diesem Thema (im Folgenden „Inhalte“) anzubieten.
ECOVIDRIO mit Sitz in Madrid, Calle Estébanez Calderón 3-5 (4. Stock), 28020 Madrid, ist im Nationalen Vereinsregister des spanischen Innenministeriums Registro Nacional de Asociaciones del Ministerio del Interior unter der Nummer 160.493 eingetragen. Wenn Sie sich mit ECOVIDRIO in Verbindung setzen möchten, können Sie dies unter der Telefonnummer (+34) 914 118 344 oder per E-Mail an info@ecovidrio.es tun.
Die Nutzung der Portale und/oder Websites führt zum Status als Nutzer, was die Annahme der vorliegenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt des Zugriffs auf eines der Portale veröffentlichten Version impliziert. ECOVIDRIO behält sich das Recht vor, jederzeit die Darstellung und Konfiguration der Portale sowie die Allgemeinen Zugriffs- und Nutzungsbedingungen zu ändern. Aus diesem Grund empfiehlt ECOVIDRIO dem Nutzer, diese Allgemeinen Bedingungen bei jedem Zugriff auf eines der Portale sorgfältig zu lesen.
Der Zugriff auf bestimmte Inhalte, die über die Portale bereitgestellt werden, kann besonderen Bedingungen unterliegen, die gegebenenfalls diese Allgemeinen Bedingungen ersetzen, ergänzen und/oder ändern. Daher muss der Nutzer vor dem Zugriff auf und/oder der Nutzung dieser Inhalte auch die entsprechenden besonderen Bedingungen sorgfältig lesen.
- ZUGRIFF UND SICHERHEIT
Grundsätzlich können Nutzer auf die Portale frei und kostenlos zugreifen. ECOVIDRIO behält sich jedoch gemäß geltendem Gesetz das Recht vor, den Zugang zu bestimmten Bereichen der Portale zu beschränken, für die sich der Nutzer unter Angabe aller erforderlichen aktuellen und wahrheitsgemäßen Informationen anmelden muss (siehe Datenschutzerklärung).
III. NATUR UND ORDNUNGSGEMÄSSE NUTZUNG DER INHALTE UND DIENSTLEISTUNGEN
Grundsätzlich ist der Zugriff auf die Portale und/oder Websites sowie die Nutzung ihrer Inhalte seitens der Nutzer für diese kostenlos. ECOVIDRIO behält sich jedoch das Recht vor, dass einige Inhalte kostenpflichtig werden könnten oder neue Inhalte gegen Bezahlung angeboten werden könnten, die entweder von ECOVIDRIO oder von Dritten unter deren Verantwortung und in der in den entsprechenden „Besonderen Bedingungen“ festgelegten Form bereitgestellt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte gemäß den geltenden Gesetzen, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den allgemein anerkannten moralischen Sitten und der öffentlichen Ordnung zu nutzen.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte sorgfältig, rechtmäßig, korrekt und gesetzeskonform zu nutzen und insbesondere Folgendes zu unterlassen:
die Inhalte in einer Weise und zu Zwecken zu nutzen, die gegen das Gesetz, die Moral und die allgemein anerkannten guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen;
die Inhalte in einer Weise zu nutzen, die gegen das Gesetz, die Moral und die allgemein anerkannten guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt oder verstoßen könnte;
die Inhalte zu vervielfältigen, zu kopieren oder zu verbreiten sowie der Öffentlichkeit Zugang zu ihnen mittels jeglicher Form der Veröffentlichung zu gewähren oder sie umzugestalten oder zu verändern, es sei denn, es liegt die Genehmigung des Inhabers der entsprechenden Rechte vor oder dies ist gesetzlich zulässig;
die geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte von ECOVIDRIO oder Dritten zu verletzen, insbesondere diejenigen, die sich auf die Marke „ECOVIDRIO“ sowie auf die Domainnamen „www.ecovidrio.es“, „www.ecovidrio.com“, „www.superrecicladores.com“ und „www.tomanotareciclavidrio.es“ beziehen.
die Inhalte und insbesondere die über die Portale und/oder Websites gewonnenen Informationen für Werbezwecke jeglicher Art zu verwenden, vor allem nicht, um Werbung, Mitteilungen zum Zwecke des Direktverkaufs oder zu anderen kommerziellen Zwecken, nicht angeforderte personalisierte Nachrichten oder an eine Vielzahl von Personen gerichtete Nachrichten zu versenden, sowie diese Informationen in irgendeiner Weise zu vermarkten oder zu verbreiten.
Der Nutzer haftet für Schäden jeglicher Art, die ECOVIDRIO direkt oder indirekt infolge der Verletzung einer seiner Verpflichtungen aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aus gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Portale und/oder Websites entstehen.
ECOVIDRIO wird jederzeit für die Einhaltung der geltenden Rechtsordnung sorgen und ist berechtigt, in eigenem Ermessen die Inhalte einzustellen oder den Nutzer von den Portalen und/oder Websites auszuschließen, wenn (i) der Verdacht besteht, dass er durch eine Handlung oder Unterlassung gegen eine strafrechtliche, verwaltungsrechtliche oder sonstige Vorschrift verstoßen hat, (ii) mutmaßlicher Begehung einer Handlung oder Unterlassung, die gegen die Rechtsordnung verstößt, sowie (iii) bei Feststellung von Verhaltensweisen, die nach Ansicht von ECOVIDRIO gegen die Moral, die Ordnung, die guten Sitten oder die internen Vorschriften von ECOVIDRIO oder seinen Mitarbeitern verstoßen oder den ordnungsgemäßen Betrieb, das Ansehen, die Glaubwürdigkeit und/oder den Ruf von ECOVIDRIO oder seinen Mitarbeitern beeinträchtigen können. In jedem Fall ist ECOVIDRIO nicht verpflichtet, die von Nutzern oder Mitarbeitern übermittelten, verbreiteten oder Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte zu kontrollieren, es sei denn, dies ist aufgrund geltender Rechtsvorschriften oder auf Verlangen einer zuständigen Justiz- oder Verwaltungsbehörde geboten.
- AUSSCHLUSS VON GEWÄHRLEISTUNGEN UND HAFTUNG
ECOVIDRIO behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Portale und/oder Websites sowie alle oder einen Teil der über diese angebotenen Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung aus technischen, sicherheitsrelevanten, kontrolltechnischen oder wartungsbedingten Gründen, aufgrund von Stromausfällen oder aus anderen Gründen zu unterbrechen.
Folglich gewährleistet ECOVIDRIO weder die Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit noch den fortlaufenden Betrieb seiner Portale und/oder Websites oder deren Inhalte, sodass deren Nutzung durch den Nutzer auf eigene Gefahr erfolgt und ECOVIDRIO hierfür jegliche Haftung ausschließt.
ECOVIDRIO haftet nicht für Betriebsunterbrechungen, Verzögerungen, Fehler, Fehlfunktionen und ganz allgemein für sonstige Beeinträchtigungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb der Kontrolle von ECOVIDRIO liegen, und/oder auf vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln des Nutzers und/oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Unbeschadet der Bestimmungen in Artikel 1105 des spanischen Zivilgesetzbuches Código Civil gelten im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als höhere Gewalt auch alle Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle von ECOVIDRIO liegen, wie beispielsweise: Fehler Dritter, Betreiber oder Dienstleistungsunternehmen, Regierungsmaßnahmen, mangelnder Zugang zu Netzwerken Dritter, Handlungen oder Unterlassungen öffentlicher Behörden, sonstige Folgen von Naturereignissen, Stromausfällen usw. sowie Angriffe von Hackern oder Dritten, die auf die Sicherheit oder Integrität der IT-Systeme spezialisiert sind, sofern ECOVIDRIO alle nach dem Stand der Technik vorhandenen Sicherheitsmaßnahmen getroffen hat. In jedem Fall, ungeachtet der Ursache, übernimmt ECOVIDRIO keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, Folgeschäden und/oder entgangenen Gewinn.
ECOVIDRIO schließt jegliche Haftung für Schäden aller Art aus, die auf die mangelnde Richtigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit und/oder aktuelle Gültigkeit der über die Portale und/oder Websites übermittelten, verbreiteten, gespeicherten, zur Verfügung gestellten oder empfangenen, erhaltenen oder über diese zugänglichen Inhalte zurückzuführen sind, ebenso wenig wie für die von Dritten oder anderen Einrichtungen bereitgestellten oder angebotenen Inhalte. ECOVIDRIO wird sich nach Möglichkeit bemühen, die auf seinen Portalen und/oder Websites veröffentlichten Informationen, die nicht dem Mindestmaß an Richtigkeit entsprechen, zu aktualisieren und zu berichtigen. Das Unternehmen haftet jedoch nicht für die nicht erfolgte Aktualisierung oder Berichtigung sowie für die darin enthaltenen Inhalte und Informationen.
Die auf den Portalen und/oder Websites enthaltenen Rechtsvorschriften wurden nach ihrer Relevanz ausgewählt, die ECOVIDRIO nach eigenem Ermessen für die Nutzer als besonders wichtig erachtet. In diesem Zusammenhang weist ECOVIDRIO ausdrücklich darauf hin, dass diese Auflistung von Vorschriften weder vollständig noch exhaustiv ist, und lehnt jede Haftung für die nicht korrekte oder nicht aktuelle Darstellung nationaler oder internationaler Rechtsvorschriften sowie für die unterlassene Aufnahme anderer Rechtsvorschriften, die von Dritten als relevant erachtet werden könnten, ab.
ECOVIDRIO übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Schäden, die durch den Zugriff auf Inhalte Dritter über Verbindungen, Verknüpfungen oder Links auf den eingebundenen Websites entstehen, mit Ausnahme der Links, die zu den Portalen und/oder Websites untereinander führen. Die Verlinkungen auf den Portalen dienen ausschließlich dazu, den Nutzer über weitere Informationsquellen im Internet zu unterrichten, wo er die auf den Portalen und/oder Websites aufgeführten Angaben ergänzen kann. ECOVIDRIO haftet in keinem Fall für die über diese Links erzielten Resultate oder für die Folgen, die sich aus dem Zugriff der Nutzer auf diese Links ergeben. Diese Inhalte Dritter werden von diesen bereitgestellt, sodass ECOVIDRIO die Rechtmäßigkeit der Inhalte und die Qualität der angebotenen Dienstleistungen nicht kontrollieren kann und auch nicht kontrolliert. Daher muss der Nutzer bei der Bewertung und Nutzung der Informationen und Dienstleistungen, die in den Inhalten Dritter enthalten sind, äußerst vorsichtig sein.
ECOVIDRIO schließt jegliche Haftung für Schäden aller Art aus, die durch Viren oder andere schädliche Komponenten in den Inhalten verursacht werden können, die zu Störungen der IT-Systeme sowie der darin gespeicherten Dokumente oder Anwendungen führen können.
ECOVIDRIO ist nicht verantwortlich für jegliche Inhalte, die Nutzer über die Portale und/oder Websites, über den E-Mail-Dienst oder auf andere Weise an ECOVIDRIO senden, sodass die Verantwortung für die von den Nutzern übermittelten Inhalte ausschließlich bei diesen liegt. Bezüglich personenbezogener Daten siehe die Datenschutzerklärung.
ECOVIDRIO haftet nicht für die Nutzung der Inhalte des Portals und/oder der Websites durch den Nutzer, noch für dessen Passwörter oder für sonstige auf dem Portal und/oder den Websites enthaltene Materialien, die einen Verstoß gegen nationale oder internationale Vorschriften, gegen geistige oder gewerbliche Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter darstellen könnten.
- EIGENTUMSRECHTE AN DEN INHALTEN
Alle Inhalte der Portale und/oder Websites, die dem Schutz des Urheberrechts und gewerblichen Rechtsschutzes unterliegen, wie Texte, Grafiken, Fotos, Marken, Logos, Symbole, Bilder sowie das grafische Design, der Quellcode und die Software, sind ausschließliches Eigentum von ECOVIDRIO oder Dritten, deren Rechte ECOVIDRIO jeweils anerkennt.
Jegliche Verwendung der Elemente, die Gegenstand des gewerblichen und geistigen Eigentums sind, für beliebige Zwecke, insbesondere kommerzieller Art, sowie deren Verbreitung, Veröffentlichung, Änderung, Umgestaltung oder Dekompilierung sind ohne ausdrückliche Genehmigung des Eigentümers strengstens untersagt. ECOVIDRIO gestattet über seine Portale und/oder Websites das Herunterladen von Fotos und Logos, die der Nutzer anzeigen, kopieren und auf der Festplatte seines Computers oder einem anderen Datenträger speichern darf, sofern dies ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch bestimmt ist. Die Verwendung zu kommerziellen Zwecken, die Verbreitung, Änderung, Umgestaltung oder Dekompilierung sowie die Ausübung jeglicher anderen Verwertungsrechte sind daher untersagt. Die Verletzung eines der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte kann einen Verstoß gegen die vorliegenden Bestimmungen sowie eine Straftat gemäß Artikel 270 ff. des spanischen Strafgesetzbuches Código Penal darstellen.
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Nutzer, die über die Portale und/oder Websites Bemerkungen, Informationen, Meinungen, Melodien, Kommentare oder sonstige Inhalte mittels E-Mail-Dienst oder auf sonstige Weise versenden, erklären sich, sofern dies aufgrund der Art der Dienste oder Inhalte möglich ist, damit einverstanden, dass ECOVIDRIO diese Inhalte während der gesamten Dauer des Urheberrechtsschutzes und ohne territoriale Beschränkung vervielfältigen, verbreiten, veröffentlichen, umgestalten und sonstige Verwertungsrechte daran ausüben darf, sofern der Nutzer dies nicht ausdrücklich untersagt. Weiterhin wird davon ausgegangen, dass diese Genehmigung unentgeltlich erteilt wird.
- ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Bei allen Rechtsstreitigkeiten oder Angelegenheiten, die sich auf die Portale und/oder Websites beziehen, wird das spanische Recht angewendet, und für die Beilegung aller Konflikte, die sich aus der Nutzung der Portale ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, sind die Gerichte der Stadt Madrid (Spanien) zuständig.
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Tel.: (+34) 96 537 62 31 / (+34) 617 86 96 67
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